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Kinderrechte sind Familienrechte!

Kinderschutzbund/Kinderschutz-Zentrum Köln · 14.05.2020

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Vater nimmt sich Zeit zum Vorlesen © DKSB/Susanne Tessa Müller

Vater nimmt sich Zeit zum Vorlesen © DKSB/Susanne Tessa Müller

Zum Internationalen Tag der Familie am 15. Mai 2020 mahnt der Kinderschutzbund erneut an, die Kinderrechte ins Grundgesetz aufzunehmen. Er begründet diese Forderung damit, dass die Corona-Pandemie deutlich gemacht habe, wie wenig Priorität die Rechte von Kindern hätten.

„Die Debatte um Lockerungen der Corona-Maßnahmen drehte sich neben der Religions- und Versammlungsfreiheit sehr schnell vor allem um die Gewerbefreiheit. In NRW wurden bereits Möbelhäuser, Fitnessstudios und Kosmetikstudios wieder geöffnet, als es für die Bildungs- und Betreuungseinrichtungen von Kindern noch keinen Plan gab. Erst nach heftigem Protest von Eltern und Kinderschutzorganisationen gibt es nun etwas Bewegung,“ erklärt NRW-Landesverbandsvorsitzende Dr. Gabi Flösser. Kinder hätten ein Recht auf Bildung, ein Recht auf Spielen und ein Recht auf freie Entfaltung ihrer Persönlichkeit. Diese Rechte spielten in der öffentlichen Debatte kaum eine Rolle.

„Stattdessen werden die Kinderrechte in der Pandemie zur Privatsache der Familien erklärt," ergänzt Kinderschutzbund-Präsident Heinz Hilgers. „Es bleibt nun den Eltern, vor allem den Müttern, überlassen, für die Gewährleistung etwa des Rechts auf Bildung zu sorgen. Ich bin überzeugt: Stünden die Kinderrechte schon heute im Grundgesetz, die Pandemiepläne hätten eine andere Prioritätensetzung – zugunsten der Kinder und ihren Familien. Nie wurde deutlicher, dass Kinderrechte Rechte gegen den Staat sind, nicht gegen die eigenen Eltern."

Die Große Koalition hatte sich im Koalitionsvertrag auf die Aufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz verständigt. Sowohl Union als auch SPD hatten diese Forderung in ihren Wahlprogrammen formuliert. „Dass die Bundesregierung in dieser Frage keine weiteren Anstrengungen unternimmt, ist ein Armutszeugnis und ein enttäuschendes Signal an die Familien in Deutschland,“ fügt Marlis Herterich, Vorsitzende des Kinderschutzbundes Köln hinzu. Die Parteien brächen damit nicht nur den Koalitionsvertrag, sondern auch ihre Wahlversprechen.

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